Am 19. Februar fand in Wien ein Fachaustausch zwischen Expert*innen der Wiener Stadtbaudirektion (MD-BD) und der Stadt Brünn zum Thema Baurecht statt. Vorrangig ging es der Brünner Delegation darum, die diesbezügliche Wiener Struktur kennenzulernen, da Brünn an der Gründung einer zentrale Baubehörde feilt, die die Mitarbeiter*innen aller dezentralen Baubehörden der 28 Brünner Bezirke in einer Organisation vereinigen soll.
Nach einer kurzen Begrüßung und Einleitung durch den Wiener Stadtbaudirektor folgte eine Präsentation von Wiener Expert*innen der Magistratsdirektion Geschäftsbereich Bauten und Technik (MD-BD) zum Thema Baurecht.
Bei der Präsentation der Wiener Expert*innen wurde zunächst die föderale Struktur Österreichs unter besonderer Berücksichtigung der Stadt Wien erläutert, die gleichzeitig Bundesland und Gemeinde ist. Als Bundesland hat die Bundeshauptstadt Wien das Recht einer eigenen Landesgesetzgebung (Landtag) und -vollziehung (Landesregierung). Als Geschäftsbesorgungseinrichtung ist in der Verfassung ein Gemeindeamt vorzusehen. In Wien ist das der Magistrat, der auch Bezirksverwaltungsbehörde des Verwaltungsbezirkes Wien sowie Amt der Wiener Landesregierung ist. Baurecht ist nach der österreichischen Verfassung in Gesetzgebung und Vollziehung Landessache. Die Stadtbaudirektion (MD-BD) als Teil des Magistrats sichert somit ihrerseits die technische und räumliche städtebauliche Basis für Wien und bildet eine Brücke zwischen Wirtschaft, Politik und Verwaltung. So werden etwa private und öffentliche Bauträger*innen im Hoch-und Tiefbau aufeinander abgestimmt, um Planungsziele der Stadt zu verwirklichen. Zudem hat die Stadtbaudirektion auch stets sämtliche Baustellen in Wien im Blick und achtet darauf, dass Bauvorhaben im historischen Stadtzentrum im Einklang mit dem UNESCO-Weltkulturerbe sind. Weiters steuert die Stadtbaudirektion im Rahmen der Wiener Smart City-Strategie alle erforderlichen technischen Maßnahmen hin zu einer intelligenten Stadt. Ein weiterer Fokus der Stadtbaudirektion liegt im Übrigen auf der verstärkten Berücksichtigung von alltags- und frauengerechtem Planen und Bauen.
Nach der Präsentation wurde über das Baurecht in Wien und Brünn diskutiert. Es wurden Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den baurechtlichen Bestimmungen und Verfahren erörtert. Besonderes Augenmerk wurde auf die Genehmigungsverfahren, Bauvorschriften und mögliche Hindernisse für Bauprojekte gelegt. Es wurde festgestellt, dass trotz einiger Unterschiede in den Gesetzgebungen beider Städte viele ähnliche Herausforderungen im Baurecht existieren – insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit historischen Gebäuden, Umweltschutz und Nachhaltigkeit. Ein Besuch der Wiener Expert*innen in Brünn im Winter dieses Jahres ist wahrscheinlich, um einen Einblick in die Arbeit der neu gegründete Baudirektion in Brünn zu erhalten.
Stadt Wien
Stadt Brünn (Englisch)
Aufgaben der Stadtbaudirektion – Stadt Wien
Smart City Wien – Stadt Wien
Alltags- und Frauengerechtes Planen und Bauen – Stadt Wien