Zwischen Wien und Budapest besteht seit 2002 ein unbefristetes Kooperationsabkommen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Themen Stadtbetriebe, Umwelt- und Tierschutz, Stadtmarketing und Radverkehr. Außerdem gibt es auch eine Zusammenarbeit im Bereich des Krisenmanagements. Durch die Donau als Hauptfluss in beiden Städten sind sie auch Mitglied in der Europäischen Strategie für den Donauraum.
Der Generaldirektor der Ungarischen Staatsbahnen, Zsolt Hegyi, hat am Dienstag auf seiner Facebook-Seite bekannt gegeben, dass die Arbeiten zur Sanierung des Weichenbereichs des Bahnhofs Keleti begonnen haben. Anlass für die Sanierung waren zwei Entgleisungen im August und Oktober, die im Zusammenhang mit den Weichen standen. Obwohl die beiden Ereignisse technisch nicht zusammenhingen, wirkten sie sich negativ auf das Sicherheitsgefühl der Fahrgäst*innen aus, was auch die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit der Züge einschließt. Aus diesem Grund wurde beschlossen, das ursprünglich geplante Ostprogramm zu beschleunigen, meinte Hegyi.
Am 7. und 8. November wird Budapest das größte diplomatische Ereignis in der Geschichte Ungarns ausrichten und Gastgeber für das Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft und des Europäischen Rates sein. Über 40 Staats- und Regierungschefs, darunter auch nichteuropäische Vertreter*innen werden erwartet, was zu umfangreichen Verkehrssperrungen führen wird. Die Polizei bittet die Autofahrer*innen um besondere Aufmerksamkeit und Anpassung an die geänderte Verkehrsordnung. Mehrere zentrale Straßen und Bereiche in den Budapester Bezirken V., VI., VII., XIV. und XV. sind ab dem 5. November gesperrt, darunter Teile der Andrássy-Straße und der Pester Donaupromenade. An bestimmten Tagen werden auch Routen vom Flughafen und zu den zentralen Veranstaltungsorten gesperrt. Für abgeschleppte Fahrzeuge wurde eine Hotline eingerichtet, an die sich betroffene Fahrer*innen wenden können. Die Anwohner*innen und Pendler*innen sollten möglichst alternative Routen nutzen und sich im Vorfeld über die Verkehrsänderungen informieren.
Die Europäische Kommission beantragte die Zahlung der ersten Vollstreckungsstrafe und forderte Ungarn auf, bis zum 31. Oktober 93 Millionen Euro zu zahlen. Ungarn hat den Betrag nicht innerhalb der angegebenen Frist bezahlt. Im Juni-Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) wurde eine Strafe von 200 Millionen Euro und ein Pönale von einer Million Euro pro Tag wegen Nichteinhaltung eines Gerichtsurteils aus dem Jahr 2020 verhängt. Die Regierung hatte dreieinhalb Jahre Zeit, ihre Asylbestimmungen an das EU-Recht anzupassen. Dabei ging es nicht darum, illegale Einwanderer*innen aufzunehmen, sondern ein Verfahren gemäß den EU-Regeln durchzuführen. Da die ungarische Regierung jedoch keine Schritte unternommen hat, kommen die finanziellen Zwangssanktionen. Die Zahlungsaufforderung für die 200-Millionen-Euro-Strafe ist bereits abgelaufen. Die Frist für die aktuellen 93 Millionen Euro endet am 19. November. Ab dem 20. November fordert die Europäische Kommission bereits 293 Millionen Euro an zusätzlichen Zinsen, die nach den geltenden EU-Regeln von den Ungarn zustehenden Geldern einbehalten werden müssen.
Der Generaldirektor der Ungarischen Staatsbahnen, Zsolt Hegyi, hat am Dienstag auf seiner Facebook-Seite bekannt gegeben, dass die Arbeiten zur Sanierung des Weichenbereichs des Bahnhofs Keleti begonnen haben. Anlass für die Sanierung waren zwei Entgleisungen im August und Oktober, die im Zusammenhang mit den Weichen standen. Obwohl die beiden Ereignisse technisch nicht zusammenhingen, wirkten sie sich negativ auf das Sicherheitsgefühl der Fahrgäst*innen aus, was auch die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit der Züge einschließt. Aus diesem Grund wurde beschlossen, das ursprünglich geplante Ostprogramm zu beschleunigen, meinte Hegyi.
Am 7. und 8. November wird Budapest das größte diplomatische Ereignis in der Geschichte Ungarns ausrichten und Gastgeber für das Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft und des Europäischen Rates sein. Über 40 Staats- und Regierungschefs, darunter auch nichteuropäische Vertreter*innen werden erwartet, was zu umfangreichen Verkehrssperrungen führen wird. Die Polizei bittet die Autofahrer*innen um besondere Aufmerksamkeit und Anpassung an die geänderte Verkehrsordnung. Mehrere zentrale Straßen und Bereiche in den Budapester Bezirken V., VI., VII., XIV. und XV. sind ab dem 5. November gesperrt, darunter Teile der Andrássy-Straße und der Pester Donaupromenade. An bestimmten Tagen werden auch Routen vom Flughafen und zu den zentralen Veranstaltungsorten gesperrt. Für abgeschleppte Fahrzeuge wurde eine Hotline eingerichtet, an die sich betroffene Fahrer*innen wenden können. Die Anwohner*innen und Pendler*innen sollten möglichst alternative Routen nutzen und sich im Vorfeld über die Verkehrsänderungen informieren.
Die Europäische Kommission beantragte die Zahlung der ersten Vollstreckungsstrafe und forderte Ungarn auf, bis zum 31. Oktober 93 Millionen Euro zu zahlen. Ungarn hat den Betrag nicht innerhalb der angegebenen Frist bezahlt. Im Juni-Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) wurde eine Strafe von 200 Millionen Euro und ein Pönale von einer Million Euro pro Tag wegen Nichteinhaltung eines Gerichtsurteils aus dem Jahr 2020 verhängt. Die Regierung hatte dreieinhalb Jahre Zeit, ihre Asylbestimmungen an das EU-Recht anzupassen. Dabei ging es nicht darum, illegale Einwanderer*innen aufzunehmen, sondern ein Verfahren gemäß den EU-Regeln durchzuführen. Da die ungarische Regierung jedoch keine Schritte unternommen hat, kommen die finanziellen Zwangssanktionen. Die Zahlungsaufforderung für die 200-Millionen-Euro-Strafe ist bereits abgelaufen. Die Frist für die aktuellen 93 Millionen Euro endet am 19. November. Ab dem 20. November fordert die Europäische Kommission bereits 293 Millionen Euro an zusätzlichen Zinsen, die nach den geltenden EU-Regeln von den Ungarn zustehenden Geldern einbehalten werden müssen.
Die Musiker*innen des Budapester Festivalorchesters (Budapesti Fesztiválzenekar – BFZ) werden am 9. November an verschiedenen Orten in Budapest kostenlose Minikonzerte geben. Im Stadtteil Pest spielen sie im Lokal Három Holló, im ISON Kulturzentrum, im Púder Bárszínház und in der Tacet Brewery, in Buda in der Béla Bár, im Hadik Café, in der Szatyor Bár, im Mitzi und im KEG Sörművház. Die Konzerte beginnen meist am frühen Abend um 18 Uhr und dauern an manchen Orten bis Mitternacht, wobei eine Tischreservierung empfohlen wird. Die Veranstaltung, die nun zum achten Mal stattfindet, bietet eine Reihe von Konzerten, die durch kurze Spaziergänge erreicht werden können. Zu hören sein werden Werke von Komponist*innen wie Beethoven, Vivaldi, Schostakowitsch, Strozzi, Rota und Monteverdi.
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